AfD-Demonstrationen in Ostwestfalen – Eine Zusammenfassung

Seit Herbst 2015 führte die AFD insgesamt 19 Demonstrationen und Kundgebungen in NRW durch, die überwiegende Mehrheit davon organisierten die AfD Kreisverbände Warendorf und Paderborn. Gerade in der ostwestfälischen Domstadt entwickelte die AfD eine eigene Strassenpolitik und tritt dort regelmäßig in der Öffentlichkeit auf.

Inspiriert wurde die erste größere Demonstration der AfD in NRW im Herbst 2015 von den wöchentlichen AfD-Demonstrationen in Erfurt, bei denen bis zu 8.000 TeilnehmerInnen zusammen kamen. In NRW konnte die AfD bei weitem nicht so viele Menschen auf die Straße bringen, doch gelang es ihr trotz schlechtem Wetter am 16. November 2015 erstmals 350 Personnen zu einer Kundgebung nach Oelde zu mobilisieren.

AfD Demonstration-Salzkotten 04.12.2015

Bereits zwei Wochen später am 4.Dezember fand in Salzkotten eine weitere Demonstration der AfD mit 250 TeilnehmerInnen statt diesmal unter dem Motto „Asylchaos beenden — jetzt!“.  Weiterlesen...

Alternative für Identitäre – zum Verhältnis der Identitären Bewegung und der AfD

Die Identitäre Bewegung (IB) ist eine junge Organisation, welche versucht für ihre kultur-rassistischen Inhalte, durch spektakuläre Aktionen, wie das Ersteigen des Brandenburger Tors,  Aufmerksamkeit zu erregen.

Im Sommer 2016 erklärte der Verfassungsschutz die IB beobachten zu wollen. Offiziell ging die AfD daraufhin auf Distanz. Der Blick in die ostwestfälischen Strukturen der AfD zeigt jedoch vielfältige Überscheidungen und Kontakte.

David Mühlenbein bei einer Demo der AfD Paderborn 2016

Am 25. Mai 2014 wurde der Verein „Identitäre Bewegung Deutschland“ ins Vereinsregister beim Amsgericht Paderborn eingetragen. Gründung und Eintragung waren Ausdruck davon, dass im Raum Paderborn seit einiger Zeit eine regionale Gruppe der IB aktiv ist. Unter den Gründungsmitgliedern der IB befindet sich David Mühlenbein. Dieser bewegt sich seit Jahren in der extrem Rechten Szene und nahm an Naziaufmärschen, zum Beispiel in Dortmund teil. Zwischenzeitlich gehörte er der Paderborner-Nazi-Gruppierung „Formation W“ an. Weiterlesen...

Leseempfehlung: „Tief gespalten“ – Die AfD in NRW

Die Antifaschistische Zeitung LOTTA aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen hat zur bevorstehenden Landtagswahl eine Sonderausgabe zur AfD in NRW herausgegeben. Darin werden die Entwicklungen Positionen, Akteure und Strukturen der AfD mit nicht nur aber mit besonderem Fokus auf Nordrheinwestpfalen analysiert. Außerdem  nimmt Rainer Roeser dort eine Einordnung des NRW-Landesverbandes vor, die ihr auch online Nachlesen könnt.

https://www.lotta-magazin.de/ausgabe/65/tief-gespalten

Die AfD in NRW | Nordrhein-Westfalen ist mit seinen 4.200 Mitgliedern der größte Landesverband der „Alternative für Deutschland“ und gilt als wichtige Machtbasis für Bundessprecherin Frauke Petry. Doch dem mit ihr politisch und privat verbandelten NRW-Vorsitzenden Marcus Pretzell weht ein kräftiger Gegenwind verschiedener Strömungen entgegen.

Quelle: „Tief gespalten“


 

AfD Gegenkundgebung am 24.03.: Kein Raum für die AfD in Bielefeld, OWL und anderswo

24. März 2017
17:30bis21:30

Bielefeld ist bunt und weltoffen – Gegen Rassismus und Rechtspopulismus Die AfD Bielefeld plant eine Veranstaltung zum Wahlkampfauftakt für den 24.03.17 im historischen Saal der VHS #Bielefel…

Quelle: AfD Gegenkundgebung am 24.03.: Kein Raum für die AfD in Bielefeld, OWL und anderswo

Hallo Antifaschist*innen in OWL!

Hier ist sie dann: Die Infoseite mit den wichtigsten Informationen rund um die AfD, ihre Kreisverbände und Funtkionäre in OWL!

Diese Seite ist noch lange nicht vollständig und wir erweitern sie in nächster Zeit sukzessive. Dennoch haben wir beschlossen, sie heute schon mal zu veröffentlichen.

Nächste Woche werden wir u.a. eine Auflistung der Demonstrationen und Kundgebungen der AfD in OWL ergänzen.

Solltet ihr Anregungen oder Informationen für uns haben, dann wendet euch einfach per Mail an uns. Bei Bedarf stellen wir euch einen PG Key zur Verfügung.

Rolf Diekwisch – Heimatverteidigung gegen die Idee der „Entdeutschung“

Rolf Diekwisch ist Vorsitzender des Bielefelder Kreisverbandes der AfD, Kandidat für die Landtagswahl und gehört dem Bezirksvorstand an.

Der Lokalpresse gegenüber stellt er sich als netter, schnauzbärtiger Rentner dar, der angeblich dafür sorgt, das extreme Rechte in der AfD nicht Fuß fassen können. Tatsächlich zeigt er selbst im Parteizusammenhang ein völkisches, inhumanes Weltbild und bot extrem rechten Rednern in Bielefeld bei einer AfD-Kundgebung ein Forum.

Am 5. November 2016 organisierte und moderierte Diekwisch eine Kundgebung der AfD in Bielefeld. In einem Redebeitrag stellte er die Zuwanderung von Flüchtlingen als von der EU planmäßig gesteuert dar. „Die Frontex ist die größte Schlepperorganisation, bezahlt von der EU. Warum muß man Leute retten, die freiwillig aufs Meer gehen und für diese Überfahrt noch viel Geld bezahlen?“

Weiterlesen...

Höckes „Flügel“ in Ostwestfalen – Die extreme Rechte in der AfD OWL

Regelmäßig sorgt Björn Höcke mit verbalen Ausfällen und Anleihen an der NS-Ideologie für Aufregung. Sei es nun das er 2015 im Stil der „Rassenlehre“ von einem „lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp“ schwadronierte oder das er 2017 das Mahnmal an die im Holocaust ermordeten europäischen Juden als „Denkmal der Schande“ bezeichnete. Höcke polarisiert nach rechts außen.

Höcke am 13.05.16 in Paderborn

Björn Höcke ist nicht nur Vorsitzender der AfD in Thüringen, sondern zugleich bundesweiter Kristallisationspunkt der extremen Rechten in der AfD. Auch in Ostwestfalen: Im Mai 2016 lud der Kreisverband Paderborn zu einer Kundgebung mit Höcke ein. Die rund 500 Teilnehmerinnen huldigten ihrem Idol mit Sprechchören wie „Höcke, Höcke“ oder  „Wir sind das Volk“. Er hetzte gegen Politiker und Füchtlinge und erklärte Paderborn sei für die Partei im Westen genauso wichtig wie Erfurt im Osten.

Weiterlesen...

Maximilian Kneller – Androhung sexistischer Gewalt

Maximilian Kneller ist Vorsitzender der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ in Bielefeld und war lange Zeit Mitglied im Kreisvorstand.

Er kam mehrfach zu zweifelhafter Bekanntheit. Eine politische Gegnerin aus dem Kreis der FDP-Jugendorganisation „Junge Liberale“ bedrohte er im September 2015 mit sexueller Gewalt, indem er ihr über ein Posting den „übelsten Hatefuck“ androhte, was auch polizeiliche Ermittlungen nach sich zog.

Maximilian Kneller (links) [1]

Das ganze Posting lautete: „naja, der blonden würde ich auf jeden fall den übelsten hatefuck verpassen. Sowas erlebt die bei ihren bebrillten linksliberalen hipster freunden in hundert jahren nicht“.

Weiterlesen...

Nicht von Dauer – Kommunale AfD-Fraktionen in Ostwestfalen

Im Kreis Gütersloh, in Herford, Minden und Detmold konnte die AfD nach den letzten Kommunalwahlen im Mai 2014 Fraktionen oder Gruppen bilden. Diese politischen Formationen haben in der lokalen Politik eine besondere Bedeutung. Sie sind gut ausgestattet um den Willen der WählerInnen umzusetzen. Die AfD hat ihre Unfähigkeit zu konstruktiver Politik schon dadurch bewiesen, dass sich drei dieser Fraktionen und Gruppen aufgelöst haben und auch die vierte ist personell geschwächt.

Kaum mehr als ein Jahr hielt die AfD-Gruppe im Kreistag von Detmold. Dann warf der Vorsitzende Michael Hentschel das Handtuch und trat aus der AfD aus. Er begründete diesen Schritt unter anderem mit der Nähe von Teilen der AfD zur NPD und zu Pegida. Das Ende der Gruppe im Kreistag bedeutete auch das „Aus„ für eine Reihe von AfD Mitgliedern als sachkundige Bürger in den Ausschüssen des Kreistag. Denn diese Sitze stehen der AfD nach Auflösung der Gruppe nun nicht mehr zu. Weiterlesen...

Der AfD-Kreisverband Bielefeld – auf dem rechten Flügel der Partei

„Warum muß man Leute retten, die freiwillig aufs Meer gehen und für diese Überfahrt noch viel Geld bezahlen?“ rief der Vorsitzende des Bielefelder Kreisverbandes der AfD Rolf Diekwisch auf der AfD-Kundgebung am 5. November 2016 in Bielefeld ins Mikro. Der Direktkandidat für die Landtagswahl 2017 hetzte mehrfach gegen Flüchtlinge und Muslime und zeigte sein inhumanes Weltbild. Er ist einer der vielen Belege, dass der Bielefelder Kreisverband der AfD zum rechten Flügel der Partei gehört.

Rolf Diekwisch (rechts) bei der ersten Demo der AfD in Bielefeld am 05.11.16

Auch mit der Auffassung der Rechtsstaatlichkeit ist es bei Rolf Diekwisch nicht weit her. Ein von ihm unterschriebener Brief ruft gegen die „wahnwitzige Idee der Entdeutschung“ zur Heimatverteidigung auf. Von den Adressaten, ostwestfälischen Kommunal- und Landespolitikerinnen, fordert er unter kaum verhohlenen Drohungen, sich „unmittelbar“ für eine Absetzung der Bundesregierung einzusetzen.

Weiterlesen...