AfD-Demonstrationen in Ostwestfalen – Eine Zusammenfassung

Seit Herbst 2015 führte die AFD insgesamt 19 Demonstrationen und Kundgebungen in NRW durch, die überwiegende Mehrheit davon organisierten die AfD Kreisverbände Warendorf und Paderborn. Gerade in der ostwestfälischen Domstadt entwickelte die AfD eine eigene Strassenpolitik und tritt dort regelmäßig in der Öffentlichkeit auf.

Inspiriert wurde die erste größere Demonstration der AfD in NRW im Herbst 2015 von den wöchentlichen AfD-Demonstrationen in Erfurt, bei denen bis zu 8.000 TeilnehmerInnen zusammen kamen. In NRW konnte die AfD bei weitem nicht so viele Menschen auf die Straße bringen, doch gelang es ihr trotz schlechtem Wetter am 16. November 2015 erstmals 350 Personnen zu einer Kundgebung nach Oelde zu mobilisieren.

AfD Demonstration-Salzkotten 04.12.2015

Bereits zwei Wochen später am 4.Dezember fand in Salzkotten eine weitere Demonstration der AfD mit 250 TeilnehmerInnen statt diesmal unter dem Motto „Asylchaos beenden — jetzt!“. 

Im Zuge der rassistischen Mobilisierungen nach der Silvesternacht im Jannuar 2016 stieg die Teilnehmerzahl bei der ersten AfD-Demonstration in Paderborn am 15.01.2016 auf 800 Personen, in den folgenden Monaten sank sie jedoch wieder kontinuierlich ab. Selbst als die AfD anlässlich des „Deutschlandtages“ der CDU-Jugendorganisation  am 15.10.2016 gegen einen Auftritt der ihnen verhassten Kanzlerin mobilisierte, fiel diese mit ca. 250 TeihlnehmerInnen deutlich geringer aus als die Demonstrationen zu Beginn des Jahres. Später fanden sich zu einer als Wahlkampfauftakt deklarierten Kundgebung am 25.11.2016 lediglich 60 Personen in der Domstadt ein.

Als Organisatoren der von Januar bis Mai monatlichen Demonstrationen trat der AfD Kreisverband  Paderborn in Erscheinung, der dabei rege Unterstützung durch den Kreisverband Warendorf erhielt. Mehrfach trat der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Warendorf Christian Blex, der Paderborner KV-Vorsitzende Günter Koch und der Kreisvorsitzende des KV Minden-Lübecke Thomas Röckemann als Redner auf. Neben den lokalen Rednern kam auch überregionale Parteiprominenz in die Region, unter anderem sprachen die NRW Landesvorsitzenden Marcus Pretzell und Martin Renner oder auch der Essener Stadtrat Guido Reil. Auffällig ist die Einladung aller wichtigen Führungsfiguren des extrem rechten Parteiflügels, die teilweise mehrfach in Ostwestfalen auftraten. So die Parteifunktionäre Andre Poggenburg, Andreas Kalbitz und Björn Höcke. Sie kommen teils aus der extrem rechten Szene und scheuen sich nicht auf Parolen und Redewendungen aus dem historischen Nationalsozialismus zurückzugreifen. Im Mai 2016 trat Björn Höcke als „Star“-Redner in Paderborn auf. Unter den TeilnehmerInnen die Höckes Hetze gegen Geflüchtete und die Demokratie lauschten befanden sich auch Aktivisten der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend und der neonazistischen Artgemeinschaft.

Bereits an den ersten Demonstrationen der AfD Ende 2015 beteiligten sich militante Neonazis. Bei ihrer zweiten Demonstration versuchte sich die AfD nach außen von der militanten Naziszene abzugrenzen, indem Sascha Krolzig medienwirksam von Anmelder Günter Koch ausgeschlossen wurde. Andere mit Krolzig angereiste Bielefelder Neonazis konnten jedoch ohne Probleme am Aufmarsch teilnehmen. Das Interesse der neonazistischen Partei „Die Rechte“ an den AfD-Demonstrationen verschwand nach den ersten Demonstrationen wieder und anlässlich des Besuchs von Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union organisierte die „Rechte“ eine eigene unangemeldete Kundgebung zeitgleich mit der AfD-Veranstaltung. Jenseits der „Rechte“ nahmen an einigen Veranstaltungen größere Gruppen von militanten Neonazis und Hooligans teil.


Der Text basiert auf einem Artikel aus „LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen“ Nr. 65, Winter 2016 / 2017 www.lotta-magazin.de

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